Nutzungsbedingungen

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden Nutzungsbedingungen) regeln die Nutzung unserer App „schooltogo.de“ und der dort von Dritten veröffentlichten und für die Gestaltung des Unterrichts freigegebenen Lehr- und Lerninhalte (nachfolgend „Vorlagen“). Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Arten der Nutzung und sowohl gegenüber Verbrauchern als auch Unternehmern. Sie gelten ausschließlich.

I. Unsere Leistungen:

  1. Durch Ihre erstmalige Registrierung kommt ein Vertrag über die Nutzung der App mit der vereinbarten Laufzeit mit uns zustande. Dieser ermöglicht Ihnen bei jeder weiteren Registrierung während der Vertragslaufzeit den Zugang zu unserer App und die Nutzung der dort von Dritten, insbesondere Lehrinstituten, zur Verfügung gestellten zertifizierten Lernangebote und Formatvorlagen. Diese sind das geistige Eigentum des jeweiligen Anbieters und können Gegenstand von Copyrights, Markenrechten des Anbieters oder seines Lizenzgebers sein.
  2. Mit Ihrer erstmaligen Registrierung auf unserer App verpflichten Sie sich, dieses geistige Eigentum zu respektieren und die Bestimmungen des jeweiligen Anbieters zu Art und Umfang der zulässigen Nutzung, insbesondere zur Zulässigkeit von Bearbeitungen und Veränderungen der Vorlage zu achten. Nähere Angaben zur erlaubten Nutzung entnehmen Sie dem Lizenzvermerk der ausgewählten Vorlage und den dort angegebenen Nutzungsbedingungen des Anbieters.
  3. Als registrierter Nutzer unserer App können Sie ferner eigene Lehr- und Lerninhalte, Schrift- und Bildwerke sowie Dokumente an die App als neue Vorlagen übermitteln. Sofern Sie eigene Vorlagen übermitteln, dienen diese der Nutzung durch andere Nutzer unserer App. Sie werden vor dem Hochladen deshalb gefragt, ob und in welchem Umfang (Bearbeitung oder ausschließlich Übernahme eins zu eins) Sie der Nutzung und/oder Bearbeitung durch andere registrierte Nutzer zustimmen.
  4. Es dürfen nur Inhalte hochgeladen werden, deren Urheber Sie sind oder für die Sie die dafür notwendigen Lizenzen zur Bereitstellung von Vorlagen besitzen.
  5. Bei der Einstellung der Vorlagen sind die geltenden Gesetze zu beachten. Das Hochladen von diskriminierenden, rassistischen, obszönen, Gewalt verherrlichenden oder anderweitig anstößigen Vorlagen ist nicht gestattet.
  6. Sie haben die Möglichkeit, von Ihnen hochgeladene eigene Vorlagen über die App zur Bearbeitung an Open AI zu senden und bearbeiten zu lassen. Absender der Bearbeitungsanfrage an Open AI ist School to Go. Personenbezogene Daten des Nutzers werden nicht an Open AI übermittelt.
  7. Wir behalten uns das Recht vor, darüber zu entscheiden, ob Nutzerinhalte den vorstehenden Anforderungen entsprechen. Wir sind berechtigt jederzeit, ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen solche Vorlagen zu entfernen, die den vorstehenden Anforderungen nicht entsprechen oder die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Im Wiederholungsfall sind wir berechtigt, den zum Hochladen von Nutzerinhalten erforderlichen Zugang eines Nutzers zu sperren.

II. Nutzungsentgelt – Anpassung des Preises

  1. Für die Registrierung und Nutzung der App während der vertraglich bestimmten Laufzeit ist das bei der Registrierung mitgeteilte Nutzungsentgelt zu entrichten. Die Höhe des Nutzungsentgelts und die Zahlungsbedingungen werden Ihnen vor Abschluss Ihrer Erstregistrierung mitgeteilt. Ihre Zustimmung zu diesem Nutzungsentgelt und die aktive Auswahl des Zahlungsmittels sind Voraussetzung für die erfolgreiche Erstregistrierung und den Abschluss der Nutzungsvertrags.
  2. Anpassung des Nutzungsentgelts. Wir sind berechtigt, das Nutzungsentgelt nach Ende der Festlaufzeit des Nutzungsvertrags nach billigem Ermessen gemäß § 315 BGB anzupassen (Erhöhungen oder Ermäßigung). Anlass für eine solche Preisanpassung ist ausschließlich eine Änderung unserer Kosten beispielsweise durch erforderlich werdende Investitionen. Die Entwicklung dieser Kosten wird fortdauernd überwacht. Der Umfang einer Preisanpassung ist auf die Veränderung der Kosten seit der jeweils vorhergehenden Preisanpassung bzw. – sofern noch keine Preisanpassung erfolgt ist – seit Vertragsschluss bis zum Zeitpunkt des geplanten Wirksamwerdens der aktuellen Preisanpassung beschränkt. Kostensteigerungen und Kostensenkungen sind bei jeder Preisanpassung gegenläufig zu saldieren. Die einseitige Leistungsbestimmung bezieht sich auch auf die jeweiligen Zeitpunkte einer Preisanpassung; diese sind so zu wählen, dass Kostensenkungen nicht nach für den Nutzer ungünstigeren Maßstäben Rechnung getragen werden als Kostenerhöhungen, also Kostensenkungen mindestens in gleichem Umfang preiswirksam werden wie Kostenerhöhungen. Preisanpassungen werden nur wirksam, wenn wir dem Nutzer die Änderungen spätestens einen Monat vor dem geplanten Wirksamwerden schriftlich per Post mitteilen. In diesem Fall hat der Nutzer das Recht, den Vertrag mit uns ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung zu kündigen. Hierauf wird der Nutzer in der Mitteilung über die Preisanpassung gesondert hingewiesen.

III. School to go – Account

  1. Um Zugang zu den Funktionen der App zu erhalten, müssen Sie bei uns ein Nutzerkonto mit E-Mail-Adresse, Benutzername und Passwort einrichten.
  2. Dies setzt voraus, dass Sie das Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.

Die Einrichtung des Nutzerkontos bedarf der Angabe folgender personenbezogener Daten:

  • Anrede (Herr/Frau/Divers)
  • Vorname
  • Nachname
  • E-Mail-Adresse
  • Organisation (nur bei Geschäftskunden)
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • Land

IV. Mitwirkungspflichten

  1. Sie sind dafür verantwortlich, dass in Ihrem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu unserer App und die dort verfügbaren Vorlagen geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware.
  2. Im Falle der Weiterentwicklung unserer App obliegt es Ihnen, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von Ihnen eingesetzten IT-Infrastruktur vorzunehmen.
  3. Bei Einrichtung Ihres Nutzerkontos verpflichten Sie sich, wahrheitsgemäße und vollständige Daten anzugeben.
  4. Sie sind verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen. Die Zugangsdaten zu ihrem Account sind sicher und geheim zu halten um eine unberechtigte Nutzung durch Dritte soweit möglich auszuschließen.
  5. Sie müssen uns unverzüglich von jeder Ihnen bekanntwerdenden Verletzung von Sicherheitsvorkehrungen oder einem unbefugten Gebrauch Ihres Nutzerkontos in Kenntnis setzen.
  6. Sie verpflichten sich, sicherheitsbezogenen Funktionen der Webseite nicht zu umgehen, zu beeinträchtigen oder auszuschalten.
  7. “School to go“ setzt in der App zwecks Bearbeitung von Vorlagen Programme und Dienste für Künstliche Intelligenz (u.a. Chatbots) ein. Hierbei werden keine personenbezogenen Daten erfasst und an Drittplattformen übermittelt, es sei denn, Sie geben diese ausdrücklich freiwillig ein. Bitte beachten Sie, dass diese Konversationen im Rahmen des Trainings der Künstlichen Intelligenz und zur Verbesserung unserer Systeme verarbeitet werden können. Mit Nutzung dieser Dienste stimmen Sie dem zu.

V. Links von „School to go“

  1. Unsere App kann Hyperlinks auf andere Webseiten enthalten, die nicht „School to go“ gehören oder von „School to go“ kontrolliert werden. „School to go“ hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte fremder Webseiten.
  2. “School to go“ ist nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen verantwortlich und nicht verantwortlich für Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Webseiten veröffentlicht sind.
  3. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass „School to go“ nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste oder Schäden, die Sie als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten oder Quellen oder als Folge Ihres Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Existent irgendwelcher Werbung, Produkte oder anderer Materialien, die auf solchen Webseiten stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können.

VI. Mängel der App

  1. Technische Mängel unserer App beheben wir binnen angemessener Frist. Unsere Verantwortlichkeit erstreckt sich hierbei nur bis zum Übergabepunkt der von uns betriebenen Systeme zum Internet, nicht aber auf die Systeme des Nutzers und Datenübertragungsleitungen jenseits des Übergabepunkts.
  2. Für die Auswahl und Pflege der Inhalte unserer App wenden wir die übliche Sorgfalt auf.
  3. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Dritten hochgeladenen Vorlagen einschließlich der von Lehrinstituten übermittelten Vorlagen wird von uns nicht gewährleistet. Sobald wir Kenntnis von rechtswidrigen oder nachweislich sachlich falschen Inhalten haben, werden wir diese zügig sperren oder entfernen. Der von der Sperrung der Vorlage betroffene Nutzer wird über diese Entscheidung und ihre Gründe umgehend informiert.
  4. Auftretende Störungen beim Betrieb unserer App sind uns unverzüglich anzuzeigen.

VII. Haftung auf Schadensersatz

  1. Wir haften, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
  2. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden wegen der Nichteinhaltung einer von uns gegebenen Garantie oder zugesicherten Eigenschaft oder wegen arglistig verschwiegener Mängel haften wir unbegrenzt.
  3. Darüber hinaus haften wir unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
  4. Darüber hinaus ist unsere Haftung ausgeschlossen; die Haftung nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes und zwingender gesetzlicher Bestimmungen bleibt hiervon unberührt.

VIII. Laufzeit und Kündigung des Nutzungsvertrags:

  1. Soweit individualvertraglich keine abweichende Bestimmung getroffen wurde, gelten für Beginn, Laufzeit und Beendigung der Nutzung unserer App die nachfolgenden Bestimmungen. 2. Der Vertrag über die Nutzung unserer App hat eine feste Laufzeit von einem Jahr. Er verlängert sich auf unbestimmte Zeit, wenn er nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Festlaufzeit gekündigt wird. Wir der Vertrag zum Ablauf der Festlaufzeit nicht gekündigt, kann er anschließend jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform, das heißt, sie ist uns gegenüber per E-Mail, Fax oder per Post zu erklären.
  2. Im Fall der Erhöhung des Nutzungsentgelts ist der Nutzer berechtigt, die App innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang der Ankündigung der Preiserhöhung mit Wirkung zum Termin des Inkrafttretens der Preiserhöhung in Textform (per E-Mail, Fax, Post) zu kündigen. Kündigt der Nutzer nicht oder nicht fristgemäß, so wird das Abo unter Geltung der erhöhten Vergütung fortgesetzt. Auf dieses Kündigungsrecht wird der Nutzer in der Ankündigung der Preiserhöhung nochmals gesondert hingewiesen.
  3. Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  4. Ab Beendigung des Nutzungsvertrags endet der Zugang des Nutzers zur Nutzung der App.

IX. Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und in Übereinstimmung mit der DSGVO, dem BDSG und dem TTDSG. Näheres erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.


X. Schlussbestimmungen

  1. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein sollte, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung soll vielmehr durch diejenige wirksame Bestimmung ersetzt werden, die dem Willen und der wirtschaftlichen Intention der Parteien am nächsten kommt.
  2. Erfüllungsort ist Saarbrücken. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist gleichfalls Saarbrücken. 3. Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung unserer Webseite und der über unsere Webseite angebotenen Abonnementverträge findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Die Anwendung des U.N.-Kaufrechts ist ausgeschlossen.



Ihre School to go GmbH

Februar 2024

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